7. September 2004
Streuobst und Hecken stehen unter besonderem Schutz
Von: Herwig Winter
Rimbach/Mörlenbach. Kein Verständnis hat man beim BUND-Ortsverband Rimbach-Mörlenbach für die seitens der Gemeinde Rimbach immer wieder vorgetragene Absicht, im Südosten der Kerngemeinde Siedlungserweiterungen vornehmen zu wollen. Das dort vorhandene Gelände ist ökologisch ausgesprochen sensibel, die Streuobstwiesen und Heckenstrukturen genießen den strengen Schutz sowohl des Bundes- als auch des hessischen Naturschutzgesetzes. Darüber hinaus steht die gesamte Fläche unter Landschaftsschutz.
Da nützt es auch nichts, wenn Bürgermeister Hans-Jürgen Pfeifer feststellt, dass nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) der EU keine Bedenken gegen eine Südostspange vorgebracht werden können. Die FFH-Richtlinie greift im vorliegenden Fall schon deshalb nur eingeschränkt, weil das Gelände nicht als FFH-Gebiet ausgewiesen ist. Das ändert aber nichts daran, dass eine bauliche Erschließung im Südosten Rimbachs mit bundesdeutschem und hessischem Naturschutzrecht nicht in Einklang zu bringen ist.
Im Übrigen bezweifelt der BUND die in der von Bürgermeister Hans-Jürgen Pfeifer vorgestellten FFH-Verträglichkeitsuntersuchung gemachte Aussage, dass es keine Gründe gebe, die gegen einen Bau einer Entlastungsstraße im Südosten Rimbachs sprechen. Dem BUND ist das Vorkommen von Arten in diesem Bereich bekannt, die nach Anhang IV der FFH-Richtlinie geschützt sind. Nach einem einschlägigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist eine Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten von Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie nur unter besonderen Bedingungen zulässig. Zu diesen Bedingungen zählt unter anderem eine Alternativenprüfung.
Der BUND hat in der Vergangenheit mehrfach deutlich gemacht, dass es für die verkehrliche Anbindung des so genannten Nibelungenviertels an die B 38 eine Alternative gibt, welche die empfindliche Landschaft im Südosten Rimbachs weitgehend schont. Die Alternative besteht in der Verlängerung der Straße "Im Kreuzwinkel" hinter der Dietrich-Bonhoeffer-Schule vorbei zur Straße "Im Gehklingen". Dem BUND ist wohl bewusst, dass sich mit einer solchen Lösung keine großflächigen Siedlungserweiterungen verbinden lassen, wie sie dem Rimbacher Bürgermeister offenbar immer noch vorschweben. Doch mit einer zunehmenden Bevölkerungszahl ist in Zukunft sowieso nicht mehr zu rechnen, so dass Hans-Jürgen Pfeifer seine Träume vom Knacken der Zehntausendermarke besser ad acta legen sollte. Der BUND jedenfalls wird sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln einer Südosterweiterung Rimbachs widersetzen und weiß dabei auch andere Naturschutzverbände an seiner Seite.
