29. März 2005
Zweifel an der Realisierung des Nachtflugverbotes verstärkt
Von: BUND Hessen
Frankfurt. Die umfangreiche Einwendung der Lufthansa im Genehmigungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens entlarvt nach Meinung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland die Einführung des Nachtflugverbotes von 2300 bis 0500 Uhr als leeres Versprechen. "Es wird kein Nachtflugverbot in Frankfurt geben", bekräftigt BUND Vorstandsmitglied Brigitte Martin die Auffassung des Verbandes.
Für den BUND ist es bereits überaus zweifelhaft, dass der Planfeststellungsbeschluss das Flugverbot für die wenigen Kernstunden der Nacht enthält. Spätestens vor Gericht würde eine solche Regelung vermutlich aufgehoben. Wie ernst es der Lufthansa mit der Ablehnung des Nachtflugverbotes ist, belegt ihre umfangreiche Einwendung von mehreren hundert Seiten.
Der Verband erinnert daran, dass das von der Landesregierung vor zweieinhalb Jahren beantragte Flughafensystem Frankfurt - Hahn bei der EU noch nicht bewilligt wurde und somit weiterhin eine aus der Sicht des Landes Hessen wichtige Voraussetzung für die Herstellung der - begrenzten - Nachtruhe fehlt.
Es ist es bezeichnend, dass die Landesregierung sich seit Monaten nicht mehr zu den rechtlichen und politischen Konsequenzen äußert, die aus einem Scheitern des sog. Mediationspakets resultieren. "Roland Koch ist abgetaucht", kritisiert Brigitte Martin vom BUND.