Wie umweltbewusst sind die Lorscher Parteien?

Von: Guido Carl

Am 26. März 2006 werden in Lorsch die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung neu gewählt. Der BUND hat die Parteien, die sich zur Wahl stellen, nach ihrer Position zu zwei besonders wichtigen Umweltthemen befragt: 1. Wie wichtig ist ihnen der Klimaschutz, gehen sie verantwortungsbewusst mit Energie um? 2. Schützen die Parteien den Boden als natürliche Lebensgrundlage, stehen sie beispielsweise für den Erhalt unzersiedelter Landschaft ein? Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Ergebnisse. Die detaillierten Fragebögen mit zusätzlichen Erklärungen der Parteien stehen im Internet im Bereich "Aktuelles" zur Verfügung.

Von den angeschriebenen fünf Parteien haben vier geantwortet. Enttäuscht war der BUND, dass die PWL nicht auf die Anfrage reagierte. Unbefriedigend war die Antwort der CDU, die den Fragenkatalog als zu allgemein bewertet und pauschal auf ihr Wahlprogramm verweist. "Es ist schade, dass PWL und CDU die Möglichkeit zur Positionierung im Umweltbereich nicht nutzen", kritisiert Guido Carl, Vorsitzender des BUND in Lorsch. "Denn wir wollten auch herausfinden, in welchen Bereichen Übereinstimmungen zwischen den Parteien vorhanden sind, die - auch außerhalb der formal einengenden Koalitionen - zu fraktionsübergreifenden Initiativen führen können."

Um die Befragung übersichtlich auswerten zu können, bekamen die Parteien einen formalisierten Fragebogen, auf dem sie jedem Punkt zustimmen oder ihn ablehnen konnten. Zusätzlich nutzten die Parteien die Möglichkeit, ihre Entscheidung durch einen Kommentar zu ergänzen. Dabei wäre aus Sicht der BUND eine weitgehende Beantwortung aller Fragen mit "ja" optimal gewesen.

Für das Thema "Energie" zeigen alle Parteien Sympathien; offenbar hat das vor einigen Jahren durchgeführte 3-Städte-Klimabündnis zu einer grundsätzlich positiven Einstellung geführt. Im Detail zeigen sich allerdings Unterschiede: Die CDU enttäuscht, weil sie als Antwort auf viele Fragen einfach auf das nicht mehr aktuelle 3-Städte-Klimabündnis verweist. Bei der FDP wird die grundsätzlich positive Einstellung durch einen Finanzierungsvorbehalt getrübt, so dass die Antwort oft "Im Prinzip ja, aber ..." lautet. Die Grünen kommentieren ihre positive Einstellung nicht weiter, dagegen zeigt die SPD Sachkenntnis über bereits durchgeführte Maßnahmen; das lässt für die Zukunft zumindest hoffen.
Beim "Flächenverbrauch" ist das Bild erwartungsgemäß weniger einheitlich. Da die CDU hier nur auf ihr Wahlprogramm verwiesen hat, bleiben die meisten Fragen leider unbeantwortet; eine schwache Leistung der stärksten Lorscher Fraktion. Grundsätzlich kann man dem Wahlprogramm zumindest entnehmen, dass die CDU auf jeden Fall neue Wohngebiete im Außenbereich erschließen will. Von einem schonendem Umgang mit der endlichen Ressource Boden ist hier nichts zu spüren. Flächensparender wollen FDP, Grüne und SPD mit Grund und Boden umgehen. Dass keine Hochhausviertel entstehen sollen, ist den drei Parteien gemeinsam wie auch das Bekenntnis zum Landschaftsschutzgebiet Bergstraße/Odenwald (die Landesregierung will den Schutztstatus aufheben).
Der genaue Wortlaut der Anmerkungen ist im 2. Artikel zu diesem Thema zu finden (siehe Aktuelles, "Die Antworten der Lorscher Parteien").

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