31. Mai 2007
Flughafen-Ausbau kann immer noch aufgehalten werden
Von: BUND Hessen
Frankfurt. Der Landesverband Hessen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) räumt mit verwirrenden Meldungen auf, nach denen der Flughafen-Ausbau nicht mehr zu stoppen sei. Dabei sieht sich der BUND nicht nur in in seiner Ablehnung des Mediationsverfahren bestätigt. Auch besteht nach wie vor die Mehrheit der betroffenen Kommunen auf ihrem Klagerecht und die Chancen für einen Ausbaustopp durch Naturschutzargumente stehen nicht schlecht. Nicht zuletzt verweist der BUND darauf, dass die Planung der Fraport sich mit der letzten Offenlage dramatisch verschlechtert habe. "Es wäre ganz falsch, nun mit Verzagtheit zu reagieren.", ermutigt Naturschutzreferent Thomas Norgall die betroffenen Brüger in ihrem Protest.
Der BUND will mit den nachfolgenden Hinweisen einen kurzen Überblick über die zur Zeit recht verwirrenden Meldungen vermitteln.
Die These, der Flughafen-Ausbau sei nicht mehr zu stoppen, ist falsch.
Die Fakten im Einzelnen:
- Im Kommentar der heutigen FR erfährt der BUND Hessen eine späte Bestätigung seiner Haltung, nicht an der sog. Mediation zum Flughafenausbau teilzunehmen.
- Die öffentliche Aufmerksamkeit für die 1-2 Bürgermeister (nicht Kommunen!), die bereit sind, sich ein Klagerecht abverhandeln zu lassen, täuscht über die fortbestehende Problematik hinweg.
Die Mehrzahl der Kommunen will auf diesen Weg nicht einschwenken. Der durchgehend geäußerte anwaltliche Rat lautet, Verhandlungen, wenn überhaupt, dann erst im Klageverfahren zu führen (siehe Pressemitteilungen der Zukunft Rhein-Main vom 23.05.07 und der Frankfurter Rundschau). - Die Analyse, mit dem Thema Lärm sei der Ausbau nicht zu stoppen, ist weder neu noch nimmt sie eine Entscheidung vorweg. Im Gegenteil ist der BUND überzeugt, dass der Ausbau mit Naturschutz-Argumenten gestoppt werden kann. Genau deswegen organisiert der BUND seit langem seine Spendenwerbung gegen den Ausbau (siehe http://www.bund-hessen.de/, Button "Flughafen" und in der linken Spalte "Spendenaufruf" anklicken).
Zitat aus dem BUND-Spendenaufruf:
" ...Wenn der BUND im Gerichtsverfahren mit seinen Argumenten überzeugt, dann kann er den Ausbau verhindern. Denn seine Klage bezieht sich immer auf die Fläche, die in Anspruch genommen wird. Lärmminderung oder Nachtflugverbot sind da keine Lösung. Wenn eine Fläche zerstört werden soll, die ökologisch zu wertvoll ist, dann kippt die Planung. Und ohne Fläche für die Landebahn ist ein Ausbau unmöglich. Oder anders ausgedrückt: Mittelspecht und Hirschkäfer in den Wäldern am Flughafen können die Menschen rund um den Flughafen über die BUND-Verbandsklage vor noch mehr gesundheitsschädlichem Fluglärm bewahren. ..." - Die Planung der Fraport hat sich mit der letzten Offenlage dramatisch verschlechtert. Darauf hat der BUND mit einer fundierten, fast 800 Seiten langen Stellungnahme reagiert. Es wäre deswegen ganz falsch, nun mit Verzagtheit zu reagieren.