2. Oktober 2009
Kein unabhängiger Kostenvergleich zwischen Ostumgehung und Tunnellösung
Von: Herwig Winter
Die Entscheidung des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Bensheim (ASV) zugunsten der Variante O2 für eine Umgehung Mörlenbachs wurde immer wieder mit den angeblich günstigeren Kosten dieser Variante im Vergleich zu einer Untertunnelung begründet. Der BUND-Ortsverband Mörlenbach hat dies stets in Zweifel gezogen und sieht sich nun bestätigt.
Wie eine Nachfrage des für den BUND tätigen Anwalts ergab, wurde seitens des Regierungspräsidiums Darmstadt jede Prüfung des durch das ASV vorgelegten Kostenvergleichs unterlassen, obwohl der BUND in seinen Stellungnahmen immer wieder genau diese Forderung erhoben hatte. Der Regierungspräsident hat damit im Raumordnungsverfahren seine Pflichten aus dem Amtsermittlungsgrundsatz verletzt, weil die kritische Prüfung der Bau- und Betriebskosten der Umgehungsstraße und der weit raumverträglicheren Untertunnelung unterblieb. Daher sind die ausgelegten Unterlagen unvollständig und der BUND fordert, dass das jetzt im Planfeststellungsverfahren nachgeholt wird. Denn es besteht nach wie vor der dringende Verdacht, dass das ASV bei der Variante O2 mit spitzem Bleistift die Kosten so niedrig wie möglich gerechnet hat, während bei der Variante W4 ausgesprochen großzügig geplant wurde, was sich unter anderem manifestiert in einem mehrere Millionen Euro teuren, befahrbaren Fluchtstollen, obwohl beispielsweise begehbare, kostengünstigere Fluchttreppenhäuser ausgereicht hätten.
Der BUND erhebt in diesem Zusammenhang den Vorwurf an das ASV, die Gemeindevertreter darüber getäuscht zu haben, dass es auch möglich gewesen wäre, mit zwei Varianten - also alternativ der Untertunnelung - ins Raumordnungsverfahren zu gehen. Damit hätte man eine sachgerechte Alternativenprüfung vornehmen können, die nun im Planfeststellungsverfahren nachgeholt werden und höchstwahrscheinlich zu einer Neuplanung führen muss.
Die derzeit im Planfeststellungsverfahren offengelegten Planunterlagen lassen erneut erkennen, dass mit der Variante O2 eine der am wenigsten umweltverträglichen Lösungen gewählt wurde. Durch diese Variante wird nicht nur schützenswerte Natur in einem landschaftlich sehr reizvollen Naherholungsgebiet zerstört, sondern es entsteht auch der örtlichen Landwirtschaft ein enorm großer Flächenverlust. Hinzu kommt, dass zwar die Mörlenbacher Anwohner an der B 38 entlastet, dafür aber die Anwohner der L 3120 in Weiher und Kreidach mit zusätzlichem Verkehr in erheblichem Umfang belastet werden. Der BUND wird deshalb eine ablehnende Stellungnahme gegenüber dem Regierungspräsidium Darmstadt abgeben und rechnet mit der Unterstützung auch durch andere nach dem Bundesnaturschutzgesetz anerkannte Naturschutzverbände.