Erörterungstermin Kohlekraftwerk Staudinger: BUND fordert Beendigung des Genehmigungsverfahrens

Von: BUND Hessen

BUND Hessen und BN Bayern fordern des Regierungspräsidium Darmstadt auf, den gegenwärtig in Großkrotzenburg (Landkreis Hanau) laufenden Erörterungstermin auszusetzen und das Genehmigungsverfahren zu beenden, nachdem E.ON einräumen musste, dass die Realisierungsabsicht gegenwärtig „under review“ gestellt und damit von der Entwicklung der Wirtschaft und der Marktpreise für die benötigten Materialien und Komponenten abhänge. Michael Rothkegel, BUND-Geschäftsführer:„Es ist nicht nachvollziehbar, dass das RP Darmstadt den Anträgen auf Aussetzung des Genehmigungsverfahrens bislang nicht gefolgt ist. Wir erörtern hier den Genehmigungsantrag zu einem Vorhaben, von dem E.ON selbst noch nicht weiß, ob es überhaupt realisiert werden soll.“

Die von BUND und BN gestellten Anträge, den E.ON-Vorstandsvorsitzenden Dr. Wulf Bernotat zum Erörterungstermin zu laden und eine verbindliche Auskunft über die Vorhabensplanung einzuholen, hatte das RP Darmstadt ohne befriedigende Begründung zurückgewiesen. „Die Konzernspitze muss zum Beweis des Bestehens einer Absicht, das beantragte Vorhaben auch realisieren zu wollen, Auskunft über die Inhalte der von E.ON gefertigte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erteilen, welche zu der Einstufung „under review“ geführt hat“, erläutert die den BUND und den BN vertretende Rechtsanwältin Ursula Philipp-Gerlach. Die Hintergründe für die Infragestellung der Investitionsentscheidung liegen für den BUND auf der Hand: Infolge der Wirtschaftskrise und der von der neuen Bundesregierung angekündigten Verlängerung der Laufzeiten der ältesten deutschen Atomkraftwerke haben sich Rahmenbedingungen für das Kohlekraftwerk entscheidend verändert. E.ON merkt mittlerweile, dass es dieses nicht wirtschaftlich wird betreiben können.

Weitere Auskünfte gibt Ihnen:

Michael Rothkegel
BUND-Hessen-Geschäftsführer
Tel.: 069 67737612 oder 0151 120 68 590

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