16. Oktober 2009

Kohlekraftwerk Staudinger: BUND beantragt Einstellung des Erörterungstermins

Von: BUND Hessen

Anlässlich der Presseberichte zu Überlegungen von E.ON, die Erweiterungspläne für das Kraftwerk Staudinger ebenso wie eine Reihe weiterer Kraftwerksplanungen hinsichtlich des richtigen Investitionszeitpunktes überprüfen zu wollen, beantragt der BUND beim Regierungspräsidium Darmstadt die Einstellung, zumindest aber Verlegung des Erörterungstermins, dessen Beginn für den 10. November 2009 vorgesehen ist.

Michael Rothkegel, BUND-Geschäftsführer: „Wenn E.ON in einem laufenden Genehmigungsverfahren seine Entscheidung darüber, ob Block 6 wirtschaftlich betrieben werden kann, erneut prüfen will, dann wird das Vorhaben doch in Gänze in Frage gestellt. In dieser Situation muss das Genehmigungsverfahren ausgesetzt werden, um unnötige personelle und finanzielle Ressourcen aller Beteiligter zu vermeiden.“

Der BUND verweist darauf, dass eine Fortsetzung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens sachwidrig wäre, wenn E.ON zu der Entscheidung kommen sollte, dass die Investition verschoben oder gar aufgegeben würde. Sollte der Erörterungstermin nicht eingestellt werden, so fordert der BUND das Regierungspräsidium auf, den Erörterungstermin erst dann durchzuführen, wenn E.ON seine Überprüfung abgeschlossen hat und eine eindeutige Entscheidung, ob und wenn ja, wann Block 6 realisiert werden soll.

Weitere Auskünfte gibt Ihnen:
Michael Rothkegel
BUND-Geschäftsführer
Tel.: 069 67737612 oder 0151 120 68 590