Fischteichanlage Korsika: Mit Polemik gegen den BUND lässt sich Unrecht nicht beseitigen

Von: Herwig Winter, BUND Bergstraße

Wenn Bürgermeister Joachim Kunkel dem BUND zur Last legt, dass er Unruhe in den Ort gebracht habe, dann verschweigt er den eigentlichen Verursacher, der mit nicht genehmigten Bauwerken in einem Schutzgebiet gegen geltendes Recht verstoßen hat. Als Vorgesetzter der örtlichen Ordnungsbehörde hätte der Bürgermeister eigentlich dafür zu sorgen, dass den gültigen Rechtsvorschriften Rechnung getragen wird. Stattdessen duldet er nicht nur offensichtliches Unrecht, sondern unterstützt es auch noch aktiv, indem er nicht vor dem Versuch zurückschreckt, im Nachhinein eine Legalisierung herbeizuführen. Damit gibt er ein denkbar schlechtes Vorbild für seine Bürger ab, die gerade von ihrem Gemeindeoberhaupt Gesetzestreue erwarten dürfen.

Besonders ärgerlich ist für den BUND-Kreisverband Bergstraße aber auch die Tatsache, dass weder der Landrat des Landkreises Bergstraße noch der Regierungspräsident des Regierungspräsidiums Darmstadt ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Durchsetzung der eindeutigen Vorgaben der Regionalplanung und des europäischen Naturschutzrechts nachzukommen bereit sind, sondern ihrerseits die Gemeinde bei dem untauglichen Versuch einer Legalisierung unterstützen.

Das Ulfenbachtal im Bereich der Fischteichanlage Korsika ist als FFH-Gebiet ausgewiesen und unterliegt damit dem europäischen Naturschutzrecht, das Baumaßnahmen wie Gaststättenbetriebe und Parkplätze nicht zulässt, sondern im Gegenteil die Beseitigung von Zuständen fordert, die dem Erhaltungs- und Entwicklungsziel zuwiderlaufen. Das Gleiche gilt auch für die Vorgaben des Regionalplans Südhessen 2000, in dem die Fläche als Bereich für Schutz und Entwicklung von Natur und Landschaft und zudem als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen ist.

Dem BUND bleibt deshalb nur das Vertrauen darauf, dass unabhängige Richter dem geltenden Recht zum Durchbruch verhelfen und dem illegalen Treiben im Bereich der Fischteichanlage Korsika ein Ende bereiten.

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