19. Mai 2016
B38a: Kostenermittlung durch Hessen-Mobil fragwürdig - BUND erstattet Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Regionalbevollmächtigten
Von: Herwig Winter
Der BUND-Landesverband Hessen hat gegen Andreas Moritz, den Regionalbevollmächtigten Südhessen von Hessen-Mobil, Dienstaufsichtsbeschwerde beim hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir erstattet. BUND-Landesvorstandssprecher Herwig Winter: "Hessen-Mobil ist entweder nicht willens oder, was noch schlimmer wäre, nicht in der Lage, eigene Berechnungen vorzulegen, wie sie zu den Kosten von angeblich nur 67,54 Mio. Euro für die Variante O2 und 100 Mio. Euro für die Variante W4 gelangt sind."
Der BUND hatte sich bereits im Februar an Hessen-Mobil gewandt und beantragt, Einsicht in die Unterlagen der Kostenberechnung für die beiden Varianten nehmen zu können. "Die ablehnende Antwort seitens der Straßenplaner haben wir wohlwollend als Missverständnis unseres Anliegens interpretiert und mit erneutem Schreiben Mitte März konkret vorgetragen, dass wir Einsicht nehmen wollen in die Unterlagen, die zu den im Planfeststellungsbeschluss vom Januar 2014 genannten Kosten für die beiden Varianten geführt haben. Auf das erneute Schreiben haben wir bis heute noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung erhalten", so Herwig Winter.
Der BUND erwartet sich von der Dienstaufsichtsbeschwerde seitens des hessischen Verkehrsministers eine dienstliche Anweisung an Hessen-Mobil, die Einsichtnahme zu gewährleisten. Denn die Zahlen, die der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Baubetrieb und Bauwirtschaft im Auftrag des BUND berechnet hat, weichen mit maximal 61 Mio. Euro für die Variante W4 und rund 112 Mio. Euro für die Variante O2 doch sehr erheblich von den entsprechenden Kostenschätzungen seitens Hessen-Mobil ab.
Beim BUND ist man deshalb sehr gespannt zu erfahren, wie die wenig glaubhaften Zahlen von Hessen-Mobil zustande gekommen sind. "Hessen-Mobil ist allerdings offenbar alles andere als darauf erpicht, dass ihre Vorgehensweise bei der Kostenermittlung an das Licht der Öffentlichkeit gelangt", so Herwig Winter abschließend.
