27. Januar 2011
Gaststättenbetrieb am Angelteich in Korsika war und bleibt illegal
Von: Herwig Winter
Der BUND-Kreisverband Bergstraße vertritt nach wie vor die Auffassung, dass die illegalen Bauwerke um die Fischteichanlage in Korsika nicht genehmigungsfähig sind, denn sie befinden sich in einem FFH-Schutzgebiet. Solche Gebiete unterliegen dem europäischen Naturschutzrecht, das Baumaßnahmen wie Gaststättenbetriebe und Parkplätze nicht zulässt. Ebenso sprechen die Vorgaben des Regionalplans Südhessen 2000, in dem die Fläche als Bereich für Schutz und Entwicklung von Natur und Landschaft und zudem als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen ist, gegen eine nachträgliche Genehmigung der illegal vorgenommenen Baumaßnahmen.
In der Vergangenheit musste der BUND allerdings die Erfahrung machen, dass die Gemeinde Wald-Michelbach ebenso wie die zuständigen Genehmigungsbehörden nicht willens sind, sich an geltendes Recht zu halten. Deshalb arbeitet der BUND dem Rechtsanwalt zu, der ein Klageverfahren gegen die rechtswidrigen Baumaßnahmen und den rechtswidrigen Gaststättenbetrieb vor Gericht vertritt.
Sollten die zuständigen Genehmigungsbehörden, insbesondere das Regierungspräsidium Darmstadt, die illegalen Baumaßnahmen auf Betreiben der Gemeinde Wald-Michelbach erneut genehmigen, so ist man sich beim BUND sicher, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof Kassel den Bebauungsplan genau wie bereits im Jahr 2008 aufheben und für rechtswidrig erklären wird.
Die Gemeinde Wald-Michelbach wäre also nach Auffassung des BUND gut beraten, wenn sie im Bereich der Fischteichanlage Korsika endlich den rechtmäßigen Zustand selbst herstellen würde, indem sie die illegalen Baumaßnahmen beseitigt und den ursprünglichen Zustand wiederherstellt. Der Gaststättenbetrieb ließe sich nämlich im Gegensatz zu den Aussagen im Umweltbericht zu dem Bebauungsplan auch im benachbarten Vereinshaus am Sportplatz einrichten, wo es zudem ausreichend legale Parkplätze gibt.