Kreis duldet weiterhin korsische Verhältnisse in Korsika

Wegen notorischer Untätigkeit der zuständigen Kreisbehörden hat der BUND-Landesverband Hessen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Matthias Wilkes erstattet. Der BUND fordert Regierungspräsident Gerold Dieke auf, den Landrat des Kreises Bergstraße anzuweisen, in der Angelegenheit des Kioskbetriebs neben der Fischteichanlage im Wald-Michelbacher Ortsteil Korsika unverzüglich die illegale Nutzung zu unterbinden. Denn Matthias Wilkes hat die ihm unterstellte Untere Naturschutzbehörde offenbar dazu veranlasst, das Problem auszusitzen.

In Korsika geht der illegale Betrieb in die neue Saison als wäre nichts gewesen, wie der BUND anlässlich einer Kontrolle vor Ort am Karfreitag feststellen musste. Wenn der Landrat des Kreises Bergstraße sich nicht einer Amtspflichtverletzung schuldig machen will, dann wird es höchste Zeit zu handeln. Die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften verpflichten den Kreis seit mehr als einem Jahr zum Erlass eines Nutzungsverbotes und zu dessen Durchsetzung. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Bürgermeister der Gemeinde Wald-Michelbach derzeit davon träumt, den korsischen Verhältnissen in Korsika durch einen Bebauungsplan im Nachhinein zur Legalität zu verhelfen.

Ein Bebauungsplan mitten im einem Landschaftsschutzgebiet hat jedoch kaum Aussicht auf Genehmigung. Der BUND rät daher der Gemeinde Wald-Michelbach, von diesem die Gemeindekasse belastenden Unterfangen abzusehen. Die Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplanes in einem Landschaftsschutzgebiet sind nämlich mit nicht unerheblichen Vorarbeiten verbunden, was die Erfassung von Flora und Fauna anbelangt. Nach Auffassung des BUND ist die Errichtung baulicher Anlagen in der Talaue des Ulfenbachs mit den Vorgaben der Landschaftsschutzverordnung ebenso wenig vereinbar wie mit den im Raumordnungsplan festgelegten Maßnahmen zum Hochwasserschutz, so dass der Versuch der nachträglichen Genehmigung mit Hilfe eines Bauleitplanverfahrens für die Gemeinde nicht nur kostenträchtig, sondern auch zum Scheitern verurteilt sein wird.

Der BUND fordert deshalb Bürgermeister Joachim Kunkel, Landrat Matthias Wilkes und Regierungspräsident Gerold Dieke nachdrücklich auf, den korsischen Verhältnissen in Korsika ein für alle Mal ein Ende zu setzen, indem geltendes Recht angewandt wird, wie es eigentlich gerade für staatliche Organe selbstverständlich sein sollte.