BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland


9. November 2007

Mediationsverfahren wird von der Gemeinde Mörlenbach torpediert

Von: Kreisverband Bergstraße

Mörlenbach. Bürgermeister Lothar Knopf, Erster Beigeordneter Klaus Müller und Ortsvorsteher Heinz Berbner torpedieren nach Auffassung des BUND-Ortsverbandes Mörlenbach systematisch das Mediationsverfahren in Sachen Mackenheimer Steinbruch. Getrennt vom Privatkläger aus Mackenheim und ohne das interdisziplinäre Gutachten zur Bewertung der durch den Steinbruchbetrieb drohenden schädlichen Umwelteinwirkungen wollen Knopf, Müller und Berbner dem Steinbruchbetreiber gegenübertreten. Das wäre ein Kampf mit Pfeil und Bogen gegen einen Gegner, der über Panzer und Kanonen verfügt.

Dieser Weg würde dem Steinbruchbetreiber direkt in die Hände spielen zu Lasten der betroffenen Bürger. Der BUND fordert deshalb von der Verwaltungsspitze, dass sie für ihren eigenwilligen Weg das Votum des Gemeinderats einholt, dem alleine die demokratische Legitimation für eine derart weitgehende Entscheidung vorbehalten ist. Denn die ursprünglich abgesprochene Strategie lautete im Gegensatz zu den nun von Klaus Müller öffentlich ge-äußerten Ansichten, dass gemeinsam mit dem Privatkläger von Mackenheim vorzugehen ist auch mit dem Ziel einer Stilllegung des Steinbruchs, wenn eine Emission uranhaltigen Staubs nachgewiesen wird.

Wenn das Mediationsverfahren nicht zustande kommt oder an die Wand gefahren wird, tragen der Mörlenbacher Bürgermeister, sein Erster Beigeordneter und der Ortsvorsteher von Weiher dafür die alleinige Verantwortung. Sie hätten die Chance, in dem Verfahren dem Steinbruchbetreiber Zugeständnisse im Sinne ihrer Bürger abzutrotzen. Wenn das nicht gelingt, dann tragen Knopf, Müller und Berbner die Schuld daran, dass weiterhin und immer mehr Lkw-Verkehr durch Weiher rollt verbunden mit dem Risiko, Uranstaub zu verbreiten. Denn ohne Langzeituntersuchungen des gebrochenen Materials kann es keinen sicheren Schutz davor geben.

In spätestens 15 Jahren wird man dann auch in Mörlenbach die schmerzliche Erfahrung machen, was Steinbrucherweiterung für die Gemarkungsfläche bedeutet. Denn dann kommt so sicher wie das Amen in der Kirche der Erweiterungsantrag des Steinbruchbetreibers; diesmal aber in Richtung Vöckelsbach. Denn dort gab es bereits eine Genehmigung, auf deren Nutzung die Porphyrwerke aber im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs verzichtet hatten. Das wird dann Schnee von gestern sein und die Bevölkerung von Weiher kann sich noch auf Jahrzehnte hinaus auf den Steinbruchverkehr mit all seinen negativen Begleiterscheinungen einstellen. Lothar Knopf, Klaus Müller und Heinz Berbner wissen das, weshalb der BUND sie unmissverständlich auffordert, sich ihrer Verantwortung zu stellen oder den Bürgern gegenüber ihr Versagen einzugestehen.


Quelle: http://archiv.bund-bergstrasse.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/mediationsverfahren-wird-von-der-gemeinde-moerlenbach-torpediert/