Schwerer Rückschlag für den Ausbau des Frankfurter Flughafens - Regionalplan Südhessen 2000 nichtig

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet die heute verkündete Nichtigkeit des Regionalplans Südhessen durch den Verwaltgunsgerichtshof (VGH) Kassel als einen schweren Rückschlag für den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Durch die Aufhebung gilt nun wieder der Regionale Raumordnungsplan 1995. In diesem heißt es unter Punkt 7.4 zum Frankfurter Flughafen:

"Der Bau zusätzlicher Start- und Landebahnen, eine Verschiebung des Parallelbahnsystems und eine Nutzung der Startbahn 18 West als Landebahn sollen nicht erfolgen. Kapazitätserweiterungen sollen durch verbesserte Nutzungskonzepte im Rahmen des technisch Machbaren erfolgen. Eventuelle Kapazitätserweiterungen haben im Rahmen der heutigen Gebietsgrenzen (Zaun) stattzufinden."

Bei dieser eindeutigen Aussage des Regionalplans ist eine schnelle Planfeststellung für die A380- Werft außerhalb des Flughafengeländes im Bannwald nicht mehr vorstellbar.

Da der VGH den Regionalplan auf Grund einer nachträglich durch die Landesregierung verfügten Zielformulierung für nichtig erklärte, muss sich diese die neuerliche Niederlage vor den Gerichten auch anrechnen lassen, meint BUND-Vorstandssprecherin Brigitte Martin.