Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA

Der BUND macht sich stark gegen das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP. Wir wollen Umwelt- und Verbraucherschutz statt Gentechnik, Hormonfleisch, Chlorhühnchen und Fracking. Hier finden Sie Informationen zu TTIP, TISA, CETA und den BUND-Aktivitäten.

12 Fragen an die Abgeordneten

Der BUND Bergstraße hat allen Abgeordneten im EU-Parlament, im Bundestag und im hessischen Landtag 12 Fragen zu dem (bereits abgeschlossenen) Freihandelsabkommen zwischen Kanada und Europa CETA geschickt. CETA soll als Blaupause für das Abkommen TTIP (USA / Europa ) und das weltweite Dienstleistungsabkommen TISA dienen.
Der BUND befürchtet erhebliche Eingriffe in die Rechte der Bürger und in den Schutz der Umwelt. Daher haben wir z.B. gefragt:

  • Können geklonte und hormonell behandelte Schweine und Rinder als Nahrungsmittel zugelassen werden?
  • Müssen Produkte aus USA und Kanada die Bestimmungen der EU-Chemikalienrichtlinie REACH einhalten?
  • Können Schiedsgerichte das hochumstrittene Fracking gegen den Willen der Bevölkerung erzwingen?

Die Antworten der Parlamentarier wollen Hoffnung machen, dass die Sorgen unberechtigt wären. Aber auch wenn einige Punkte geklärt wurden, fehlt nach wie vor die Vertrauensbasis für die Verhandlungen. Aber lesen Sie selbst:

Europaparlament: Machen Sie den CETA-Check!

 

Am 14. Februar können die Mitglieder des Europäischen Parlaments CETA stoppen. Denn dann wird das Parlament über CETA, das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada abstimmen. Daher hat das "Stop TTIP"-Bündnis europaweit eine neue Kampagne gestartet. CETA soll – ebenso wie TTIP – "Hemmnisse" für den Handel abbauen. Das geschieht jedoch vor allem im Interesse exportorientierter Großkonzerne und Investoren. Umwelt- und Verbraucherschutz werden dem untergeordnet. Besonders brisant: CETA und TTIP garantieren Konzernen Sonderklagerechte.

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TTIP stoppen, Demo des BUND gegen TTIP, Foto: Joerg Farys / BUND

Unter dem Motto "People and the Planet before Profits!" rufen wir auf, weltweit gegen TTIP, CETA und Co auf die Straße zu gehen. Das Ziel ist, an vielen verschiedenen Orten auf der Welt, mit kleinen oder großen Aktionen gegen eine Freihandelspolitk zu protestieren, die vor allem großen Konzernen dient und zu Lasten von Mensch und Umwelt geht.

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