Für einen gerechten Welthandel: CETA und TTIP stoppen!

Samstag, 17. September 2016: Demo in sieben Städten auch in Frankfurt/Main, Treffpunkt 12 Uhr am Opernplatz („Alte Oper”)

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Dieser Newsletter hat nur ein Thema: CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase.

Es steht viel auf dem Spiel: gentechnikfreie Landwirtschaft mit strengen Regeln für Pflanzengifte und hormonfreies Fleisch, Vorsorgeprinzip im Umweltschutz, sowie wirksamer Klimaschutz

CETA ist bereits fertig verhandelt. Die EU-Kommission und die Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. Am 19. September trifft sich die SPD zu ihrem Parteikonvent zum Thema CETA. Das informelle Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava ist für den 23. September angesetzt. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. 

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Kommen auch Sie zur Demo am 17. September nach Frankfurt. Wir treffen uns beim BUND-Infostand auf dem Opernplatz („Alte Oper”) an der Südseite Richtung Taunusanlage und laufen gemeinsam die rund 5,5 Kilometer lange Demo-Route.

Mehr zum Ablauf in Frankfurt

Sie wollen zur Demo nach Frankfurt fahren, wissen aber noch nicht wie? Bergsträßer BUND-Mitglieder fahren ab Bensheim mit der Bahn, gemeinsam mit Demo-Teilnehmern von anderen Gruppen wie DGB oder Attac. Wir treffen uns um 10.30 Uhr am Bahnhof Bensheim (Café) und kaufen Hessentickets (gültig für je 5 Personen). Der Fahrpreis beträgt 7 Euro je Person.

Mit sonnigen Grüßen aus Heppenheim 

Claudia Dirr für die Newsletter-Redaktion